CDU Stadtbezirksverband Porz

Abschiede und viel Einstimmigkeit

Beschlüsse der Bezirksvertretung - Themen, über die die Porzer Lokalpolitik*innen in ihrer September-Sitzung gesprochen haben

Fast fünf Jahre ist es her: Am 3. November 2020 konstituierte sich die Porzer BV letztmalig. Sabine Stiller wurde Bezirksbürgermeisterin, Lutz Tempel (r.) und Thomas Werner ihre Stellvertreter. Foto: GöllnitzFast fünf Jahre ist es her: Am 3. November 2020 konstituierte sich die Porzer BV letztmalig. Sabine Stiller wurde Bezirksbürgermeisterin, Lutz Tempel (r.) und Thomas Werner ihre Stellvertreter. Foto: Göllnitz

Stadtbezirk Porz - Die September-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) war die letzte, in der das Porzer Lokalparlament in dieser Zusammensetzung zusammengekommen ist - zwölf Tage vor den NRW-Kommunalwahlen.

Neu wird auch der Posten der Bezirksbürgermeister*in besetzt. Die bisherige Amtsinhaberin Sabine Stiller wurde von ihrer Partei, der CDU, nicht mehr ins Rennen geschickt. Sie wolle mehr Zeit mit ihrem Lebenspartner verbringen, so Stiller selbst. Stiller wurde für ihre vereinende Arbeitsweise gewürdigt. Neuer CDU-Kandidat ist Markus Lüsgen, der vor ein paar Jahren auch Porzer Prinz im Karneval war. Für die SPD geht Lutz Tempel ins Rennen. Er würde, sofern bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung nach der Wahl am 18. November aus den 19 Stimmen gewählt, dann vom stellvertretenden zum ersten Bezirksbürgermeister wechseln.

Die übrigen Parteien und Fraktionen haben keine konkreten Kandidaten für den Posten genannt. Dafür gibt es Abgänge aus der Bezirksvertretung. Dieter Redlin von den Grünen tritt nach rund 25 Jahren nicht mehr an.

In der letzten, vor der dann anstehenden sogenannten neu konstituierenden Sitzung, standen zudem Sachthemen auf dem Tableau: So etwa ein Bürgerantrag, den Urbacher Weg in eine Anliegerstraße umzuwidmen. Einstimmig, bei Enthaltung von Die Partei, wurde dies jedoch abgelehnt. Jedoch sollten regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, so die BV.

Für zwei Bauplangebiete in Lind am Senkelsgraben und im Falkenhorst in Urbach, wo Wohnsiedlungen entstehen sollen, wurden Straßennamen vergeben. Auch hier einstimmig und, wie bei allen Entscheidungen bei Enthaltung der Partei, sollen Erschließungsstraßen sobald den Namen Sigrid-Volkmann-Straße (Urbach) und Rheingoldweg (Lind) tragen.

Für die Fußgängerbrücke Friedrichstraße in Porz-Mitte über die Gleise der Deutschen Bahn solle per einstimmigem Beschluss die Verglasung als Brückengeländer durch ein Gitter ersetzt werden, das den Sicherheitsanforderungen in Nähe von Hochspannungsleitungen und Gleisanlagen Genüge tue, so die BV.

Dieses Gitter soll so beschaffen sein, dass es vor Bemalung, Schlossbefestigungen und Vandalismus geschützt sei.

Weitere einstimmige Beschlüsse: Wie auch der Rat der Stadt Köln beschließt die BV, Planungen und Bau eines Modulbaus für Unterrichtsräume und eine Mensa an der Grundschule Unter Birken in Eil. Die Erneuerung der Uferwand an der Groov zu voraussichtlichen Kosten in Höhe von 1.390.000 Euro solle unter der Bedingung umgesetzt werden, dass das alte Teehaus nach historischem Vorbild wieder aufgebaut werde. Die Verwaltung solle dabei in Zusammenarbeit mit dem Verein „Groov Paten“ die Finanzierung sicherstellen, so die BV. Ebenso stimmte die Bezirksvertretung der Fällung einer Trauerweide vor Ort zu.

Der Parkplatz der Lise-Meitner-Gesamtschule solle regelmäßiger gereinigt werden, das LKW-Fahrverbot auf dem Linder Mauspfad mehr überwacht werden, so die BV einstimmig. Dem Partnerschaftsverein Köln-Porz und den Karnevalszügen im Stadtbezirk Porz wurden indes Geldmittel zur Förderung zugesprochen, zudem wurde über die Verteilung von insgesamt 6.000 Euro bezirksorientierter Mittel beschieden. Gelder bekommen so etwa die Porzer Klimawoche, ein Konzert unter dem Titel „Porz 1975“ oder auch der Ortsring Eil. (Lars Göllnitz - der Autor bei Instagram: @enqoozee)